CDU Stadtratsfraktion Koblenz

Moselufer 33

Im Stadtrat für: Karthause

Ratsmitglied seit 1994.

Persönliche Schwerpunkte

• Wirtschaftspolitik
• Kultur
• Stadtentwicklung
• Hochschule

Ausschüsse

• HUFA
• WiFö
• Hochschulfragen
• Kulturausschuss

Vertretung

• Demographie
• BHA Rhein-Mosel-Halle
• BHA Zentralplatz

Geboren 1958 in Koblenz, verheiratet, 2 Kinder
Beruf: Notar
Ehrenmitglied der Notarkammer Thüringen
Träger der Pranas Lembatas Medaille des Litauischen Notariats
juristische Ausbildung in Erlangen, Mainz, Speyer, Paris und Lausanne
seit 1973 Mitglied der CDU, Tätigkeiten auf allen Ebenen der CDU Koblenz ( deren Kreisvorsitzender von 1995-1997)
Mitglied der Grundsatzkommission der KPV Rheinland-Pfalz
Umfangreiches Engagement im gesellschaftspolitischen Leben u.a. Vorsitzender Direktor des Casino zu Coblenz, Vizepräsident der Peter-Altmeier-Gesellschaft, Vorsitzender des Freundeskreises der Universität in Koblenz, Mitglied des Vorstandes der Stiftung Musikinstitut in Koblenz

Gegner befürchten verzerrten Wettbewerb – OB: Das ist nicht logisch

Wird es einen direkten Zugang vom geplanten Schienenhaltepunkt in das Löhr-Center in Koblenz geben oder nicht? Der Oberbürgermeister wollte Klarheit – und die hat er in der Sitzung des Stadtrats erhalten. Wenn auch nicht so, wie er es sich gewünscht hätte.

KOBLENZ. Es bleibt dabei: Der Schienenhaltepunkt Mitte in Koblenz wird keinen direkten Zugang zum Löhr-Center erhalten. Alles Werben von SPD und Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann fand bei der großen Mehrheit des Stadtrats kein Gehör: Bei der Frage “Wer ist dagegen?” gingen bei allen anderen Fraktionen die Hände hoch. Den ganzen Beitrag lesen »

Die Klage der Fraktion Dr. Gross/Henchel gegen die Beschlüsse zu den Zentralplatzverträgen im Koblenzer Rat sorgt weiter für Diskussionen.

[...] Wir alle wissen, dass bei einem Erfolg der anhängigen Klage [...] die Beschlüsse des Rates [...] unwirksam sind. Es wäre dann eine erneute Beschlussfassung durch den Stadtrat erforderlich. Die Befürworter des Shoppingcenters räumen zwar ein, dass die Linie der Ratsmehrheit zum Zentralplatz maßgeblich das Wahlergebnis beeinflusst hat, lassen aber keine Folgerungen erkennen. [...] Den ganzen Beitrag lesen »

Fraktion will Haushalt neu beraten – Kippt der Schienenhaltepunkt Mitte?

Die Situation des Koblenzer Haushalts ist alarmierend: Nachdem die Gewerbesteuer in ungeahntem Maße weggebrochen ist, rätselt auch das politische Koblenz, wie es jetzt weitergehen soll. Die CDU-Fraktion gibt daher ein neues Credo aus: Alles muss auf den Prüfstand – und zwar so schnell wie möglich.

KOBLENZ. Der Haushalt der Stadt Koblenz muss möglicherweise nach der Sommerpause komplett neu beraten werden. Nachdem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer dramatisch weggebrochen sind, ist für die CDU-Fraktion klar, dass der alte Etat-Entwurf nicht zu halten sein wird. Und das kann nach Vorstellung der Union auch dazu führen, dass selbst Großprojekte kippen können. Den ganzen Beitrag lesen »

In Koblenz brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg.

Noch im Mai verkündete der scheidende Oberbürgermeister und Kämmerer unserer Stadt, dass Koblenz wahrscheinlich die Insel der Glückseeligen sei. Jetzt kommt die Nachricht, die leider nicht überrascht. Das Ausmaß der fehlenden Einnahmen ist erheblich. Wenn wir jetzt den allgemeinen Nachrichten in Koblenz einmal Folge leisten würden, wissen wir, dass es sich nicht nur um eine Delle handelt, sondern dass auf die Kommunen schwere Zeiten zukommen. Der Deubel kann uns jetzt auch nicht mehr helfen. Wir müssen selbst einen ehrlichen Kassensturz machen und alle (!) Projekte auf den Prüfstand stellen. Es wird schwer werden für ausgabenfreudige Politiker. Augenmaß und klare Linie sind angesagt. Den ganzen Beitrag lesen »

Assenmacher: Finanzierung unklar, trotzdem wird gebaut – Eingang zum Löhr-Center weiter umstritten – Stadtspitze beruhigt

Offizieller erster Spatenstich für den Schienenhaltepunkt Mitte: Während sich Stadt, Land und Bahn zum Fototermin in der Innenstadt versammelten, spaltet die Frage nach einem direkten Zugang zum Löhr-Center weiter das politische Koblenz. Kritische Stimmen gibt es auch aus der CDU – während Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann nach eigenem Bekunden die Diskussion gelassen sieht. Den ganzen Beitrag lesen »

Gerade in Zeiten einer schwierigen Wirtschaftslage erkennen wir leichter, dass zwar Wirtschaft nicht alles, aber alles ohne eine erfolgreiche Wirtschaft nichts ist. Denn hier werden die Gelder erwirtschaftet, die wir für eine gute Sozial-, Bildungs-, Familienpolitik u.a. benötigen. So ist es im Bund, im Land und auch in Koblenz.

Die Haupteinnahmequelle einer Kommune ist die Gewerbesteuer. Deshalb bedarf die örtliche Wirtschaftsförderung einer engagierten und kompetenten Begleitung im Wirtschaftsförderungsausschuss. Die CDU hat hier seit Jahrzehnten eine Leitrolle in Koblenz inne. Aber wir verschweigen nicht, dass dies in den letzten Jahren unter der Zuständigkeit des scheidenden Oberbürgermeisters zunehmend schwieriger geworden ist. Auch die Koblenzer Wirtschaft hofft auf einen Wechsel. Dies wollen wir als CDU-Fraktion mit einer tiefgreifenden Modernisierung der Wirtschaftsförderung begleiten. Den ganzen Beitrag lesen »

Wirtschaftsjunioren löcherten Vertreter der Koblenzer Parteien – Nachholbedarf beim Standortmarketing angemahnt

Heute in genau drei Monaten sind auch die Koblenzer aufgerufen, einen neuen Stadtrat zu wählen. Eine Wahlerleichterung sollte der 12. Mittelrheinische Wirtschaftskonvent bringen, bei dem die Wirtschaftsjunioren Vertreter der Ratsparteien befragten. Ihre Blickrichtung: Wofür stehen die Koblenzer Fraktionen? Den ganzen Beitrag lesen »

Die Fraktionsvorsitzende, Anne Schumann-Dreyer, besuchte in der vergangenen Woche das erste „Karthäuser Neujahrsgespräch“. Besonderer Gast an diesem Abend war die stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner.

Auf der gut besuchten Veranstaltung mit der die Karthäuser CDU das „Superwahljahr“ einläutete ging es weniger um die politische Konkurrenz sondern mehr um die Bürger, deren Kontakt zu lokalen Politikern und wie Politiker bei Ihren Entscheidungen differenzieren müssen zwischen „politischen Wanderdünen“ und Werten. So legte schon zu Beginn der Veranstaltung der Ortsvorsitzende, Daniel Mies, den Schwerpunkt auf den Dialog mit den Bürgern: „Wir können nicht jedes Problem direkt kennen aber wenn die Bürger uns ansprechen erarbeiten wir zusammen mit ihnen eine Lösung“. Mies betonte ebenfalls die gute Zusammenarbeit mit der CDU im Koblenzer Stadtrat und speziell mit der Fraktionsvorsitzenden, Anne Schumann-Dreyer. Den ganzen Beitrag lesen »

Weg für die Verträge rund um das Forum Mittelrhein ist frei – FDP und Grüne nutzten letzte Gelegenheit zu Fundamentalkritik

Zunächst sah es nach einer harmonischen Sitzung des Koblenzer Stadtrats aus. Doch gestern Abend entfachte die FDP eine Glut neu, die eigentlich schon zu erlöschen schien. Dennoch gelang es der Fraktion nicht , die Mehrheit umzustimmen. Der Weg für das Forum Mittelrhein auf dem Zentralplatz ist nun frei. Den ganzen Beitrag lesen »