Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sonnensegel im Freibad Oberwerth

07.03.2017

Die Installation eines Sonnensegels über dem Kleinkinderbecken im Freibad Oberwerth sollte schon im vergangenen Sommer durchgeführt werden. Da jedoch keine... Artikel ansehen

CDU und BIZ stellen gemeinsamen Antrag: Bundesmittel sollen ungekürzt an die Kommunen weitergegeben werden

23.02.2017

Die in Artikel 28 des Grundgesetzes geschützte kommunale Selbstverwaltung ist ein wesentliches Grundelement des demokratischen Gemeinwesens und der föderalen Struktur... Artikel ansehen

CDU-Ratsfraktion beantragt Vorbereitung einer Klage gegen das Land

23.02.2017

„Mit juristischen Mitteln gegen die chronische Unterfinanzierung zur Wehr setzen“ Seit vielen Jahren schon geht es den rheinland-pfälzischen Kommunen schlecht.... Artikel ansehen

v.l.n.r.: Anne Schumann-Dreyer, Monika Sauer, Julia Kübler, Dirk Mettler

CDU-Fraktion beantragt die Einrichtung einer Ganztagsschule an der Pestalozzi-Grundschule

23.02.2017

Ganztagsschulen bieten Kindern neben einer umfassenden Betreuung vielfältige Bildungs- sowie Entwicklungschancen und unterstützen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Verschiedene... Artikel ansehen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Versagung der Grunddienstbarkeit/Baulasten für die HGÜ (Ultranet)-Nutzung auf städtischen Grundstücksflächen

27.01.2017

Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt: Sofern weitere Grunddienstbarkeiten bzw. Baulasten für die Errichtung einer HGÜ-Leitung auf... Artikel ansehen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Resolution „Kommunale Entlastung des Bundes muss ungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden“

27.01.2017

Beschlussentwurf: Die Landesregierung hat im Dezember entschieden, die Bundesmittel für Rheinland-Pfalz zur kommunalen Entlastung in Höhe von 48,3 Millionen Euro,... Artikel ansehen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzi

27.01.2017

Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Bedarfsabfrage zur Einrichtung einer Ganztagsschule in der Grundschule Pestalozzi... Artikel ansehen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Klagebeitritt Finanzausstattung der Kommunen

27.01.2017

Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung bereitet eine Klage der Stadt Koblenz gegen Schlüsselzuweisungsbescheide oder, soweit zulässig, direkt gegen... Artikel ansehen

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kostenübernahme für die Umsetzung der Inklusion an Koblenzer Schulen

27.01.2017

1. Wie viele Schulklassen und von welchen Schulen in Begleitung ihrer Lehrer besuchten im Jahr 2016 das Stadttheater, einschließlich Probebühne?... Artikel ansehen

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leerstand der Räumlichkeiten im Kurt-Esser-Haus

27.01.2017

Wir fragen die Verwaltung: 1. Wurde eine Ausschreibung zur Verpachtung der Gastronomie (ehemals Café Mumpitz) vorgenommen? Wenn ja: Mit welchem... Artikel ansehen