CDU Stadtratsfraktion Koblenz

Neuer CDU-Sprecher hat sich viel vorgenommen

KOBLENZ. Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat einen neuen wirtschaftspolitischen Sprecher: Mark Scherhag wurde einstimmig in das Amt gewählt, das bis zu seinem Rücktritt Hans-Jörg Assenmacher bekleidet hatte. Zu Scherhags Stellvertreter wurde Herbert Bocklet bestimmt.

Mit Scherhag hat die Union einen Mann der Wirtschaft für diesen Sprecherposten gewählt. Der Koblenzer ist selbst Geschäftsmann, Obermeister der KFZ-Innung, war bereits Sprecher der Wirtschaftsjunioren. Und er hat sich einige Themen auf die Fahne geschrieben, von denen eins zuletzt bereits im Stadtrat war.
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Assenmacher: Finanzierung unklar, trotzdem wird gebaut – Eingang zum Löhr-Center weiter umstritten – Stadtspitze beruhigt

Offizieller erster Spatenstich für den Schienenhaltepunkt Mitte: Während sich Stadt, Land und Bahn zum Fototermin in der Innenstadt versammelten, spaltet die Frage nach einem direkten Zugang zum Löhr-Center weiter das politische Koblenz. Kritische Stimmen gibt es auch aus der CDU – während Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann nach eigenem Bekunden die Diskussion gelassen sieht. Den ganzen Beitrag lesen »

Gerade in Zeiten einer schwierigen Wirtschaftslage erkennen wir leichter, dass zwar Wirtschaft nicht alles, aber alles ohne eine erfolgreiche Wirtschaft nichts ist. Denn hier werden die Gelder erwirtschaftet, die wir für eine gute Sozial-, Bildungs-, Familienpolitik u.a. benötigen. So ist es im Bund, im Land und auch in Koblenz.

Die Haupteinnahmequelle einer Kommune ist die Gewerbesteuer. Deshalb bedarf die örtliche Wirtschaftsförderung einer engagierten und kompetenten Begleitung im Wirtschaftsförderungsausschuss. Die CDU hat hier seit Jahrzehnten eine Leitrolle in Koblenz inne. Aber wir verschweigen nicht, dass dies in den letzten Jahren unter der Zuständigkeit des scheidenden Oberbürgermeisters zunehmend schwieriger geworden ist. Auch die Koblenzer Wirtschaft hofft auf einen Wechsel. Dies wollen wir als CDU-Fraktion mit einer tiefgreifenden Modernisierung der Wirtschaftsförderung begleiten. Den ganzen Beitrag lesen »

Wirtschaftsjunioren löcherten Vertreter der Koblenzer Parteien – Nachholbedarf beim Standortmarketing angemahnt

Heute in genau drei Monaten sind auch die Koblenzer aufgerufen, einen neuen Stadtrat zu wählen. Eine Wahlerleichterung sollte der 12. Mittelrheinische Wirtschaftskonvent bringen, bei dem die Wirtschaftsjunioren Vertreter der Ratsparteien befragten. Ihre Blickrichtung: Wofür stehen die Koblenzer Fraktionen? Den ganzen Beitrag lesen »

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen,

1. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Liste der möglichen Projekte zur Finanzierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II mit dem Stadtrat zu erarbeiten.
2. In dieser Projektliste sollten vorbehaltlich der weiteren Bearbeitung folgende Maßnahmen aufgenommen werden:
   • Ausbau der Nordtangente
   • Ausbau der Infrastruktur an der A 61
   • Fortführung Kurt-Schumacher-Brücke/Anbindung an die Beatusstraße
   • Schienenhaltepunkt Goldgrube/Rauental
   • Generalsanierung Schulzentrum Karthause, inklusive Sporthalle und Schwimmbad
   • Hallenbad
3. Die Verwaltung wird aufgefordert, unmittelbar mit dem Land und der Aufsichtsbehörde die Rahmenbedingungen zur Förderung der Maßnahmen durch das Konjunkturpaket II zu klären.
4. Der Stadtrat stellt fest, dass dieser davon ausgeht, dass es nicht im Sinne des Konjunkturpakets II ist, z. B. die Maßnahmen Bundesgartenschau 2011 und Sanierungsgebiet Zentralplatz und angrenzende Bereiche diesem Programm zuzuordnen.
5. Die Verwaltung wird aufgefordert, den Stadtrat stets unverzüglich über den einzelnen Fortgang der Entwicklung in dieser Angelegenheit schriftlich zu unterrichten.

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Aufbau am Moselufer ist drei Jahre lang unmöglich – Plätze als Alternative?

Dass die für die Buga 2011 nötigen Maßnahmen konsequent realisiert werden, ist im Stadtbild nicht mehr zu übersehen. Und schon bald wird es am Peter-Altmeier-Ufer eine weitere Baustelle geben. Das hat gravierende Folgen für den beliebten Flohmarkt.

ALTSTADT. Der nicht nur bei Schnäppchenjägern beliebte Flohmarkt am Peter-Altmeier-Ufer muss verlegt werden – oder eine dreijährige Pause machen. Der Grund: Weil es für die Buga erforderlich ist, auch das Peter-Altmeier-Ufer umzugestalten, muss der Flohmarkt in diesem Bereich bis auf Weiteres weichen – und das für drei Jahre. Erst 2012 könnte der Markt ans Moselufer zurückkehren. Den ganzen Beitrag lesen »

Betonsanierung im Baudenkmal ist weitgehend abgeschlossen – Verbrauchermarkt soll bereits im April 2009 eröffnet werden

Jahrelang war das Schicksal der historischen Halle auf dem ehemaligen Schlachthofgelände völlig ungewiss. Jetzt geht alles ganz schnell. Bis zum März 2009 soll sich das Baudenkmal in einen “Konsumdom” verwandeln. Die Betonsanierung ist bereits weit vorangeschritten. Den ganzen Beitrag lesen »

CDU fordert einheitliches Konzept als Klammer – Wurde zu viel Zeit vertan?

KOBLENZ. Wann gibt es für Koblenz endlich ein Stadtmarketingkonzept? Die Frage birgt viel Zündstoff. Das weiß auch Hans-Jörg Assenmacher. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion ist sehr enttäuscht darüber, dass immer noch keine Ergebnisse vorliegen. Den ganzen Beitrag lesen »

CDU kritisiert die Verwaltung – Ordnungsamt schlägt andere Lösung vor

In etlichen Stadtteilen können die Bürger wegen fehlender Geschäfte nicht mehr die Dinge des täglichen Bedarfs einkaufen. Die CDU setzt sich seit Jahren dafür ein, eben dort Wochenmärkte einzurichten, und wirft der Stadtverwaltung Untätigkeit vor. Die wiederum weist die Kritik zurück und schlägt statt Marktständen eine andere Lösung vor. Den ganzen Beitrag lesen »