Anfragen, Güls
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gülser Heimatmuseum
03. November 2011
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.05.2009 beschlossen, den Bestand des Gülser Heimatmuseums durch eine eingetragene Grunddienstbarkeit zu sichern. Mit dem Verkauf der Liegenschaft an einen privaten Eigentümer zum 1. Januar 2010 wurde zwischen der Stadt Koblenz als Träger des Museums und dem neuen Eigentümer ein Mietvertrag über die Museumsräume geschlossen.
Seit dem Januar 2010 ist wegen der laufenden Renovierungsarbeiten der Betrieb des Museums durch den Förderverein nicht mehr möglich. Eine Neueröffnung der Museumsräume ist erst nach dem Abschluss der Sanierung möglich.
Die CDU-Fraktion fragt deshalb:
- Wie versteht die Stadt Koblenz ihre Stellung als Träger des Heimatmuseums und wie wird diese wahrgenommen?
- Warum wurde bisher noch kein Nutzungsvertrag mit dem Förderverein abgeschlossen?
- Wann kann mit der Vorlage des Nutzungsvertrages gerechnet werden?
- Haben darüber hinaus bereits Gespräche mit dem Förderverein stattgefunden?
- Welche Stellung wird dem Förderverein des Heimatmuseums in einem noch abzuschließenden Nutzungsvertrag zugedacht?
- Wie stellt sich die Stadt Koblenz eine Zusammenarbeit mit dem Förderverein des Museums vor und in welcher Form kann der Förderverein in seiner Arbeit durch die Stadt als Träger in seiner Tätigkeit unterstützt werden?
- Sind die monatlichen Mietzahlungen an den Eigentümer von diesem zweckgebunden für die Renovierung der Museumsräume zu verwenden? Wenn ja, wie wird die Verwendung der Kosten nachgewiesen?
- Gibt es Absprachen zwischen der Stadt, dem Eigentümer und dem Förderverein darüber, welche Renovierungsmaßnahmen für den Betrieb des Museums erforderlich sind (z. B der Einbau einer fehlenden Heizung)?
- Gibt es darüber hinaus regelmäßige Gespräche zwischen dem Träger und dem Förderverein?
- Bis wann ist mit dem Abschluss der Renovierungsarbeiten in den Museumsräumen zu rechnen? Gibt es hierzu verbindliche Absprachen mit dem Eigentümer?
