CDU Stadtratsfraktion Koblenz

Thema: 27.03.2009

27.03.2009, Anträge, Schulen

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FBG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Dr. Gross – Henchel: Unterhaltung Schulimmobilie

17. März 2009

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt,

für die Schulleitung in Koblenzer Schulen alsbald ein Modell zu entwickeln mit dessen Umsetzung die Schulleitungen in den Stand versetzt werden, in Zukunft besser für die Bewirtschaftung der Immobilie Schule gewappnet zu sein.

Dabei sollte auch eingearbeitet werden, dass die ADD bei der Auswahl geeigneter Bewerber für Leitungsfunktionen in den Schulen dafür sorgt, dass diese über gute Kenntnisse verfügen müssen, die für eine sorgfältige Verwaltung und Gestaltung so sensibler Immobilien wie Schulen unerlässlich sind.

Begründung:

erfolgt mündlich.

27.03.2009, Anträge, Umwelt

Antrag der CDU – Ratsfraktion: Masterplan Licht

17. März 2009

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen,
die Verwaltung wird beauftragt,

im Rahmen der Aufstellung der Stelen und anderer Beleuchtungskörper zu prüfen, inwieweit es möglich ist lichttechnische Steuerungen und sonstige Einrichtungen (z. B. Stromanschlüsse) zu integrieren.

Begründung:

Es ist technisch möglich, mit relativ überschaubarem Aufwand Steuerungen zu installieren, um die Helligkeit, das An- und Abschalten von Beleuchtungskörpern umgebungsspezifisch zu steuern. Auch ist es möglich, in Laternen Steckdosenanschlüsse zu integrieren, die zu bestimmten Zeiten ( z. B. Straßenfeste ) freigeschaltet werden können. Dies sollte bei neuen Beleuchtungskörpern grundsätzlich geprüft und ggf. dann umgesetzt werden.

27.03.2009, Anträge

Antrag der CDU – Ratsfraktion: Förderung der Umsetzung der Sanierungsziele in Sanierungsgebieten

17. März 2009

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen,

die Verwaltung soll bis Mai 2009 einen Bericht der Verwaltung zu den in Koblenz laufenden Sanierungsbereichen erstellen, der insbesondere folgende Punkte zu den jeweiligen Sanierungsgebieten enthält:

  • Sanierungsbeschluss/Sanierungsziele
  • Stand der Verwirklichung und die Zeitachsen
  • anstehende Maßnahmen
  • Maßnahmen mit bzw. gegen Anlieger zur Förderung der Erreichung der Sanierungsziele
  • grobe Schätzung der von der Stadt vorzunehmenden Aufwendungen für die nächsten Jahre bis zur Erreichung der Sanierungsziele
  • von der Stadt Koblenz geplante neue Sanierungsgebiete mit Zeitachsen

Begründung:

Die Ausweisung von Sanierungsgebieten verfolgt wichtige Ziele der Stadtplanung und -entwicklung. Daher ist es zu begrüßen, wenn dieses Mittel seitens der Stadt eingesetzt wird. Ebenso ist es wichtig, dass an der Erreichung der Sanierungsziele unter Mitwirkung des Stadtrates stetig gearbeitet wird und ggf. Maßnahmen auch gegenüber Eigentümern ergriffen werden, die eine stetige Umsetzung gewährleisten.

27.03.2009, Anträge, Koblenz-Touristik

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Internetauftritt “Koblenz Touristik”

02. März 2009

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, den Eigenbetrieb „Koblenz-Touristik“ zu veranlassen, alle von ihm durchgeführten Führungen gleichberechtigt in seinen Internetauftritt einzustellen.

Begründung:

Die Begründung erfolgt mündlich.

27.03.2009, Anträge, Kultur

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Koblenzer Karnevals

16. Februar 2009

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt,

mit der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval (AKK) Grundlagen zu verhandeln, um die Arbeit des Koblenzer Karnevals zu unterstützen und die Werbewirksamkeit des Karnevals für Koblenz zu steigern. Die Verwaltung soll bis Juni 2009 hierüber dem Stadtrat berichten.
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