CDU Stadtratsfraktion Koblenz » Kultur

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Ausschreibung der Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum

admin — Sun, 12 Sep 2010 12:25:14 +0000

Beschlussentwurf:

In Bezug auf den Antrag AT/0049/2010 der CDU-Stadtratsfraktion in der Ratssitzung vom 28.05.2010 und der Informationen zum Sachstand in der Sitzung des Kulturausschusses am 15.06.2010 fragt die CDU-Fraktion die Verwaltung:

Ist der Ausschreibungstext für die Wiederbesetzung der Stelle des Leiters Mittelrhein-Museum im Entwurf erstellt?

Wann erhalten die Mitglieder des Kulturausschusses vor Beginn der Ausschreibung den Text im Entwurf als Diskussionspapier und ggf. zur Ergänzung/Änderung?

In welchem Rahmen ist die Ausschreibung geplant (welche Medien, landesweit, bundesweit)?

Zu welchem Termin und mit welchem Ausschreibungsschluss ist die Ausschreibung geplant?

Ist die Vorstellung mehrerer geeigneter Bewerber geplant?

Welches Gremium (Kulturausschuss, Rat, Verwaltung) entscheidet über die Auswahl der Bewerber?

Sicherung des Heimatmuseums im Gebäude Gulisastraße 4 in Koblenz-Güls

admin — Mon, 27 Apr 2009 15:47:43 +0000

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, im Falle einer Veräußerung des Gebäudes Gulisastraße 4 sicherzustellen, dass der Fortbestand des Heimatmuseums Güls am derzeitigen Standort im Gebäude der Alten Schulte für die Zukunft gesichert wird.

Begründung:

Vor genau 40 Jahren wurden von der Gemeinde Güls die Räume im damals gemeindeeigenen Haus der ehemaligen Schule dem Heimatkundlichen Arbeitskreis zum Zwecke der Einrichtung eines Heimatmuseums zur Verfügung gestellt. Träger des Museums war die Gemeinde Güls.

Im Jahr 1970 wurde Güls zur Stadt Koblenz eingemeindet. Rechtsnachfolger der Gemeinde Güls und somit auch Träger des Heimatmuseums war ab diesem Zeitpunkt die Stadt Koblenz. Im Auseinandersetzungsvertrag zwischen der Gemeinde Güls und der Stadt Koblenz verpflichtete sich die Stadt u. a., das Heimatmuseum „weiterhin im Ortsteil bestehen zu lassen, zu unterhalten und in der bisherigen Weise zu gewährleisten.“ In den neunziger Jahren übertrug die Stadt das Gebäude in den Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaft „Koblenzer Wohnbau“. Diese beabsichtigt derzeit, das Gebäude zu veräußern.

Die CDU-Fraktion will in diesem Fall sichergestellt wissen, dass das Heimatmuseum auch in Zukunft in den gleichen Räumen betrieben werden kann. Diese Verpflichtung soll dem Erwerber auferlegt und in der geeigneten Weise festgeschrieben werden. Es wird der Stadt weiter empfohlen, mit dem derzeitigen Betreiber, dem Förderverein Heimatmuseum Güls einen Nutzungsvertrag abzuschließen.

Erhaltung des Bereiches südlich der Basilika St. Kastor zu einem Lernort (Archäologiepark)

admin — Mon, 27 Apr 2009 15:35:17 +0000

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, die gesamte Fläche zwischen der Basilika St. Kastor, der Straßenrandbebauung der Kastorhofstrasse und der östlichen Begrenzung des Parkplatzes einschl. der Rheinzollstrasse als Lernort der Koblenzer Geschichte und Archäologiepark festzulegen und ist damit einverstanden, dass ein Grabungsschutzgebiet festgesetzt wird, damit keinerlei Zerstörung des erhaltungswürdigen Bodendenkmals stattfinden kann.

Begründung erfolgt mündlich.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Koblenzer Karnevals

admin — Mon, 16 Feb 2009 10:18:26 +0000

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt,

mit der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval (AKK) Grundlagen zu verhandeln, um die Arbeit des Koblenzer Karnevals zu unterstützen und die Werbewirksamkeit des Karnevals für Koblenz zu steigern. Die Verwaltung soll bis Juni 2009 hierüber dem Stadtrat berichten.

Begründung:

Der Koblenzer Karneval ist für die werbliche Vermarktung der Stadt ein wichtiger Faktor. Daneben steht die Pflege des heimischen Brauchtums. Es ist eine wichtige Aufgabe der Stadt Koblenz, diesen Anliegen zu größter Entfaltung zu verhelfen.

Auf Partnerstädte hinweisen

admin — Mon, 19 Jan 2009 13:20:35 +0000

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt,

ein Konzept zu erstellen, wie nach und während des Umbaus des Zentralplatzes innenstadtnah auf die Partnerstädte von Koblenz hingewiesen werden kann.

Eine entsprechende Planung soll mindestens dem Kultur- und dem Werksausschuss Koblenz – Touristik vorgelegt werden.

Begründung:

Die Begründung erfolgt mündlich.

Historisches Erbe vermitteln

admin — Mon, 19 Jan 2009 13:08:05 +0000

Beschlussentwurf:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt:

Ein Konzept zur besseren Darstellung des historischen Erbes der Stadt Koblenz insbesondere für Schulen und Touristen zu erstellen.

Begründung:

Koblenz besitzt ein reiches historisches Erbe von den Römern bis zur Gegenwart.
Bis jetzt bemüht sich die Stadt nicht ausreichend, dieses den eigenen Bürgern (am besten in den Grundschulen beginnend, in denen die Beschäftigung mit der Heimat sowieso zum Lehrstoff gehört) deutlich zu machen. Dies gehört zum Konzept der Stadt um Bleiben.

Ebenso ist ein durchgängiges Konzept für Führungen, z.B. durch die Funde der Römerzeit und des mittelalterlichen Koblenz insbesondere vor der Bundesgartenschau 2011, notwendig.

Ludwig Museum weist die Kritik zurück

admin — Mon, 25 Aug 2008 08:40:34 +0000

Wurde Geld verschwendet? Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats spricht von nicht beachteten Vergabevorschriften – Reifenscheid reagiert
Die Vorwürfe klingen heftig: Bei einer “Vielzahl von Ausstellungen” im Ludwig Museum seien “die auch für den Kulturbereich geltenden Vergabevorschriften” nicht beachtet worden. Diese und weitere Vorhaltungen macht der Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats dem Museum. Nun reagieren die Leiterin Dr. Beate Reifenscheid und Kulturdezernent Detlef Knopp. Die Vorwürfe werden zurückgewiesen.
KOBLENZ. Sehr entschieden hat die Leiterin des Koblenzer Ludwig Museums, Dr. Beate Reifenscheid, auf die Kritik des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt an den organisatorischen und vergaberechtlichen Abläufen in ihrem Haus reagiert. “Dass hier erhebliche Mittel verschwendet worden sein sollen, ist schlichtweg falsch. Es wäre auch total widersinnig, da wir seit Jahren jede Mark und jeden Euro fünfmal umdrehen müssen, um mit unseren spärlichen Mitteln überhaupt arbeiten zu können.”
So werde auch und gerade bei Vergaben “gefeilscht” – “und wir holen schon immer Vergleichsangebote ein, bevor wir etwas ausgeben”, so die Museumschefin auf Anfrage unserer Zeitung: “Man kann uns fast keinen Vorwurf machen.” Das “fast” bezieht sie auf einen konkreten Fall, der ihr bekannt sei, bei dem in einer Rechnung zwei Prozent Skonto nicht eingehalten wurden, was einen Schaden von etwa 120 Euro verursacht habe. “Als das bekannt wurde, konnten wir handeln.”
Zudem habe es in den vergangenen Jahren eben auch aufgrund der mangelhaften personellen Situation im Museum hier und da geknirscht. “Das hat sich jetzt aber schon spürbar verbessert, da eine neue Verwaltungsleiterin eingestellt werden konnte, die sich hervorragend um Vergabedinge kümmert”, so Beate Reifenscheid. Auf diese “personelle Neubesetzung” hob auch die Vorsitzende des Ausschusses, Angela Keul-Göbel, in ihrem Bericht vor dem Rat ab. Sie hatte unter anderem eine Dienstanweisung gefordert, “die präzise und eindeutig die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Verwaltungsfachkraft in Abgrenzung zu der Leitungsebene der Museen regelt”.
Außerdem heißt es in Keul-Göbels Bericht: “Der Ausschuss kam zu dem Ergebnis, dass bei einer Vielzahl von Ausstellungen die auch für den Kulturbereich geltenden Vergabevorschriften nicht beachtet wurden. Gleiches gilt für die vertragsrechtlichen Regelungen, die im Falle des Museums in der Regel auf mündlichen Absprachen oder ausschließlich auf den Vorgaben der Aussteller beruhten. Dies führte anschließend bei der Umsetzung oftmals zu einer für die Stadt nachteiligen Auslegung. Bei einer verwaltungsmäßig sach- und fachgerechten Abwicklung der Ausstellungen hätten aus Sicht des Ausschusses erhebliche Mittel eingespart werden können.” Und weiter: Der Ausschuss “kam dabei zu der Erkenntnis, dass im Ludwig Museum ein grundsätzlicher organisatorischer Regelungsbedarf besteht”.
Dem kann Reifenscheid nur insofern zustimmen, als dass das Museum aus ihrer Sicht personell total unterbesetzt ist: “Und dennoch oder gerade deswegen können wir mit Stolz sagen, dass wir in den vergangenen Jahren gute und effektive Museumsarbeit geleistet haben. Auch wenn das Leute, die nicht vom Fach sind, anders sehen mögen.” So sei es gerade ihr stets gelungen, den “spärlichen Ausstellungsetat”, der aus 40 000 Euro von der Stadt und 40 000 Euro von der Ludwig-Stiftung besteht, deutlich aufzustocken, sogar zu verfünffachen. Dass im Ludwig Museum gute Arbeit geleistet wird, sei ihr auch im Ausschuss schlussendlich bestätigt worden. “Schließlich sind wir das einzige Museum in Rheinland-Pfalz, das ein solches Programm bietet. Wir haben national und auch international einen sehr guten Ruf.”
Der Koblenzer Kulturdezernent Detlef Knopp nimmt das Ludwig Museum gegen die “überwiegend pauschalen” Vorwürfe der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses in Schutz: “Bei zahlreichen Vergabevorgängen kann auch einmal ein Fehler vorkommen. Wenn sie konkret benannt werden, kann man die Ursachen dafür auch abstellen”, so der Dezernent. “Ich habe selbst in einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu konkreten Vorgängen Stellung genommen und darauf hingewiesen, dass endlich die Stelle der Verwaltungsleitung im Ludwig Museum wiederbesetzt werden konnte. Dies hat zu einer deutlichen Verbesserung der organisatorischen Abläufe geführt.”
Im Übrigen werde, so Knopp auf RZ-Anfrage, die bisher ungenügende personelle Ausstattung des Museums durch die Berücksichtigung einer neuen Stelle im Stellenplan 2008 korrigiert. Knopp wendet sich aber entschieden dagegen, einzelne interne Vorgänge zu einer Pauschalkritik am Museum zu missbrauchen. “Das Ludwig Museum stärkt den Museumsstandort Koblenz und hat hervorragende Perspektiven, weil es zum Kernbereich der Buga mit entsprechenden Ausstellungskonzepten gehört!” Tim Kosmetschke
Quelle: Rhein-Zeitung – Ausgabe Koblenz und Region vom 25.08.2008

Theaterkasse an die Touristiker?

admin — Thu, 19 Jun 2008 14:08:32 +0000

Kulturdezernent widerspricht Ausschuss

Auch zum Thema Theaterkasse haben sich die Rechnungsprüfer jetzt geäußert. Angesichts eines dringenden Bedarfs an Einsparungen beim Theater schlug die Ausschussvorsitzende Angela Keul-Göbel in ihrem Bericht vor dem Stadtrat vor, die Aufgaben der bislang eigenständigen Kasse des Stadttheaters auf die Koblenz-Touristik zu verlagern.
Dazu stellt Kulturdezernent Detlef Knopp Folgendes fest: “Erstens: Der Rat hat schon einmal mit großer Mehrheit beschlossen, dass es eine eigenständige Theaterkasse gibt. Zweitens: Wir würden auch nichts sparen, weil drei Personen nicht entlassen werden können. Im Gegenteil, die eigene Theaterkasse ist günstig, da das Land sich mit 40 Prozent an den Personalkosten beteiligt. Drittens: Der Kulturausschuss hat einstimmig eine Verlagerung der Kasse auf die Koblenz-Touristik abgelehnt.”

Keul-Göbel sagte im Rat: “Obwohl dieses Thema im Kulturbereich noch nicht die ungeteilte Zustimmung findet, plädiert der Rechnungsprüfungsausschuss dafür, im Zusammenhang mit der eventuellen Errichtung des Kulturbaus auf dem Zentralplatz diesen Vorschlag nochmals ernsthaft aufzugreifen.” (tim)

Quelle: Rhein-Zeitung – Ausgabe Koblenz und Region vom 19.06.2008

CDU will schöneres Rittersturz-Plateau

admin — Wed, 30 Apr 2008 14:35:09 +0000

Fraktion drängt auf eine Neugestaltung bis zum 60. Jahrestag der geschichtsträchtigen Konferenz

KOBLENZ. Ein wenig vernachlässigt und ungepflegt präsentiert sich der Rittersturz. Dabei ist das Aussichtsplateau am Rande des Koblenzer Stadtwaldes für die Geschichte der Bundesrepublik ein außerordentlich bedeutender Ort. Denn hier stand sozusagen ihre Wiege. Im Juli jährt sich die historische, für Westdeutschland bahnbrechende Rittersturz-Konferenz zum 60. Mal. Spätestens dann sollte die Gedenkstätte neu gestaltet sein, so die CDU-Stadtratsfraktion.
Am Ort des Geschehens machten sich Mitglieder der Fraktion ein Bild. Derzeit, so Vorsitzende Anne Schumann-Dreyer, bietet der Rittersturz eher einen traurigen Anblick, der seiner Bedeutung nicht würdig ist. “Die gestalterische Aufwertung der historischen Stätte ist längst überfällig. Auch sollten Wanderer und Touristen durch Wegweiser und Hinweistafeln besser hierher geleitet und über den Stellenwert des Rittersturzes aufgeklärt werden”, betont Anne Schumann-Dreyer.

Im Sommer 1948 war Koblenz Schauplatz der großen Politik. Hier fiel unter Vorsitz des gebürtigen Koblenzers und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Peter Altmeier (CDU) die Grundsatzentscheidung für den Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen zur Bundesrepublik Deutschland.

Am 1. Juli 1948 hatten die drei Militärgouverneure die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder offiziell unterrichtet, dass ihre Regierungen die Bildung eines westdeutschen Staates beschlossen hatten, und sie beauftragt, zu Dokumenten Stellung zu nehmen, die das Verfahren der Staatsgründung regeln sollten. In dieser Situation schlug die große Stunde Peter Altmeiers, der die Regierungschefs aller deutschen Länder nach Koblenz eingeladen hatte, das damals Landeshauptstadt war.

Vom 8. bis 10. Juli 1948 berieten die Minister-, Staats- und Senatspräsidenten sowie regierenden Bürgermeister in Begleitung von Kabinettsmitgliedern über den Beschluss der Alliierten. Maßgeblichen Anteil an den Beratungen hatte auch Carlo Schmid (SPD), der als einer der Väter des späteren Grundgesetzes gilt. Für die beiden großen Parteien kamen Konrad Adenauer und als Vertreter Kurt Schumachers Erich Ollenhauer als Beobachter, ohne an den Verhandlungen teilzunehmen.

Wesentliches Ergebnis der Rittersturz-Konferenz war, die Gründung des Weststaates zu akzeptieren, weil eine Vereinigung ganz Deutschlands unter den bestehenden Umständen als einstweilen nicht realisierbar angesehen wurde. Anders als die Westmächte vorgeschlagen hatten, sollte dieser Staat jedoch nicht von einer verfassungsgebenden Versammlung, sondern von einem parlamentarischen Rat geschaffen werden, der ein Grundgesetz beschließen sollte, das von den Länderparlamenten zu ratifizieren war.

Die Ministerpräsidenten kamen am 25. und 26. August 1949 noch einmal auf dem Rittersturz zusammen. Sie beschlossen die Einberufung von Bundestag und Bundesversammlung und brachten damit das Werk der Staatsgründung formal zum Abschluss.

Quelle: Rhein-Zeitung – Ausgabe Koblenz Stadt vom 30.04.2008, Seite 16.

Ein Preis für Schultheater

admin — Sat, 10 Nov 2007 11:25:04 +0000

Koblenzer Rat gibt grünes Licht für CDU-Idee

Die Sanierung der Bühnentechnik im Koblenzer Stadttheater ist beschlossene Sache. 2,6 Millionen Euro fließen, der Rat stimmte dem geschlossen zu. Doch nicht nur von technischer Seite beschäftigte sich die Politik mit der Zukunft des Theaters: Mit einem neuen Preis will der Rat dafür sorgen, dass der Bühne der Schauspielernachwuchs nicht ausgeht.
KOBLENZ. Die besten Schülertheater der Stadt werden bald mit dem “Schängelpreis” ausgezeichnet. Dem Antrag der CDU-Fraktion stimmte der Stadtrat am späten Donnerstagabend geschlossen zu. Die Details, wie Finanzierung und Modalitäten, sollen im Kulturausschuss am Freitag, 30. November, weiter erarbeitet werden.

Die Idee ist eine Prämierung, die alle zwei Jahre vorgenommen werden soll. In den anderen Jahren werden Preise in der Kategorie Schulmusik vergeben. Die erste Auszeichnung für Schülertheater ist für das Schuljahr 2008/2009 vorgesehen.

Signal für Nachwuchs setzen

“Koblenz verfügt über eine lange und besonders gute Tradition im Bereich der Jugendförderung durch Theater”, begründete Jens Wehran (CDU) den Antrag seiner Fraktion. “Wir versprechen uns von dem ,Schängelpreis‘ eine erhebliche Signalwirkung für die Schulen.” So mag es aus Sicht von Hans-Jörg Assenmacher sein, dass die Resonanz im ersten Jahr noch nicht so groß sein könnte. “Es wird dann aber immer mehr”, ist der Fraktionsvize der CDU überzeugt.

Positive Effekte sieht die Union für die gesamte Stadt. Und natürlich für die Schulen selbst: “Der Preis”, so Wehran, “darf nur für die Förderung der jeweiligen Schule verwendet werden.”

“Die Verwaltung unterstützt grundsätzlich den vorliegenden Antrag”, stellte Kulturdezernent Detlef Knopp (Grüne) fest. Allerdings sieht man noch Klärungsbedarf. Insbesondere die Finanzierung bereitet Knopp Magenschmerzen.

7500 Euro Preisgeld jährlich

Nach Vorstellung der CDU soll die jeweils beste Leistung mit 3000 Euro, die zweitbeste mit 2000 Euro und die drittbeste mit 1000 Euro belohnt werden. Dazu soll es einen Sonderpreis für Grundschulen in Höhe von 1500 Euro geben. “Insgesamt wird jährlich also ein Preisgeld in Höhe von 7500 Euro benötigt”, rechnet Knopp vor.

Mittel, die im Haushalt der Stadt nicht enthalten sind. Die im Übrigen eine sogenannte freiwillige Leistung der Stadt darstellen – und als solche die Kritik der Aufsichtsbehörde in Trier nach sich ziehen dürften. “Wir sind für die Idee”, betonte auch Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann (SPD). Nur die Frage der Finanzierung müsse noch beantwortet werden.

Knopp: “Es wird deshalb vorgeschlagen, eine Finanzierung aus Stiftungs- oder Spendenmitteln vorzusehen und entsprechend verwaltungsintern zu prüfen.” Im Kulturausschuss sollen jetzt die Details geklärt werden – wie etwa auch die Besetzung der Jury. Ingo Schneider

Quelle: Rhein-Zeitung – Ausgabe Koblenz Stadt vom 10.11.2007, Seite 25.