CDU Stadtratsfraktion Koblenz

In einem Leserbrief reklamierte der Koblenzer SPD-Chef Christian Altmaier einen hohen Anteil seiner Partei an der Entwicklung der Stadt hin zu einem konkurrenzfähigen Kongressstandort.

Die Leistungen der Koblenzer SPD sind schon beeindruckend. Mit nur 14 von 56 Ratsmitgliedern gestaltet sie Koblenz. Auch die Umwandlung des Fremdenverkehrsamts zum Eigenbetrieb Koblenz-Touristik hat sie ganz alleine hingekriegt, wie uns Herr Altmaier glauben machen will. Und jetzt hat doch tatsächlich die SPD ganz allein gegen den Widerstand kleiner Fraktionen – denen sich die SPD aber stärkemäßig immer mehr annähert – Koblenz zur Kongressstadt gemacht. Sind diese überheblichen Aussagen der dreiste Versuch, Leser zu verdummen oder spiegeln sie völligen Realitätsverlust wider? Wie immer garniert der SPD-Chefpolemisierer seine Aussagen mit derben Angriffen gegen andere Fraktionen.

So wirft er der CDU-Fraktion vor, Ehrenrunden zu drehen. Er mag das so sehen, aber ich bin der Meinung, dass wir von den Bürgerinnen und Bürgern dafür gewählt wurden, auch eine Kontrollfunktion auszuüben. Dazu gehört, die Dinge kritisch zu hinterfragen und zu diskutieren, statt alles kritiklos durchzuwinken. Der CDU-Fraktion Führungslosigkeit zu unterstellen, ist dann aber der Gipfel. Das behauptet ausgerechnet der Vorsitzende einer Partei, die mit ihren Querelen das Medien-Sommerloch fast alleine ausgefüllt hat. Ich erinnere nur an das Thema Isabell Schulte-Wissermann. Aber auf andere zu schimpfen, um von sich selbst abzulenken war ja schon immer ein probates Mittel.

Andreas Biebricher, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion,

Koblenz

RZ Koblenz & Region vom Montag, 22. Februar 2010, Seite 10.

Die Stadtratsfraktion hat bereits in der Stadtratssitzung vom 05.11.2009 die Anfrage zur Verbesserung der Infrastruktur des Datennetzes (AF/0080/2009) in Koblenz gestellt.

In der Stellungnahme des Oberbürgermeisters vom 09.11.2009 wurde eine Prüfung der Anregung zugesagt. Hinsichtlich der Ergebnisse aber bis zum heutigen Tag eine unzureichende Antwort gegeben. Den ganzen Beitrag lesen »

Union will klare Festlegung auf die Fritsch-Kaserne als Heimat der WTS

KOBLENZ. Auch in der CDU-Fraktion werden die Entwicklungen rund um die WTS weiter sehr aufmerksam beobachtet. Für die Union ist klar: Der Standort Fritsch-Kaserne sollte nicht mehr infrage gestellt werden. “Bund, Land und Stadt müssen sich jetzt an einen Tisch setzen und entscheiden”, fordert das Niederberger Ratsmitglied Bernd Coßmann (CDU). Dabei sollten sie berücksichtigen, dass bereits 800 000 Euro “verbaut” worden seien. Den ganzen Beitrag lesen »

Fürsprecherin im Kemperhof wird erneut im Amt bestätigt – Kritik der Kranken geht querbeet – “Man muss hartnäckig sein”

Wer krank oder verletzt ist, ist oft besonders empfindlich. Das passt nicht immer gut zusammen mit dem hektischen Alltag in den Krankenhäusern. Reibungspunkte zwischen Patient und Belegschaft ergeben sich an vielen Stellen. Doch an wen können sich Kranke mit Kritik und Problemen wenden? Im Kemperhof gibt es für sie eine feste Bezugsperson. Den ganzen Beitrag lesen »

Mittel genehmigt

Grundstücksverkauf: Soll die Stadt weiterhin Mittel einplanen, um städtische Grundstücke an Familien günstiger abgeben zu können? Diese Frage wurde jetzt erneut wegen einer Ausgabe von 139 000 Euro zum Thema. BIZ und FDP stimmten dagegen. Für die Liberalen betonte Fraktionsvize Peter Kaiser, dass man sich nicht gegen die Förderung von Familien stelle, nur gegen diesen Weg. Die breite Mehrheit von CDU, SPD, Grünen, FBG und Linker sah es anders und stimmte zu.

Grünes Licht für Güls

Baupläne 1: Der Bebauungsplan “Südliches Güls” ist einen weiteren Schritt gegangen – gegen die Stimmen der Grünen und der BIZ, bei Enthaltung der FDP. Konkret wurden in diesem Fall die Stellungnahmen behandelt, die im Rahmen der Offenlage der Pläne eingegangen waren. Grünen-Chefin Andrea Mehlbreuer wiederholte ihre Kritik an der Planung: Man verstoße massiv gegen Interessen des Naturschutzes und gegen zahlreiche Vorgaben. Die Mehrheit sah es anders, argumentierte wie Hermann-Josef Schmidt, SPD-Ratsmitglied und Gülser Ortsvorsteher, mit dem großen Bedarf an Bauplätzen im Moselstadtteil.

Parkhaus findet Mehrheit

Baupläne 2: Mehr Einigkeit herrschte bei den Plänen für ein neues Parkhaus in der Friedrichstraße (die RZ berichtete). Geschlossen stimmte der Rat für die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans.

Engel im Amt bestätigt

Kemperhof: Patientenfürsprecherin im Kemperhof bleibt Doris Engel. Die CDU-Politikerin, die bei den Wahlen im Juni knapp den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, wurde einstimmig vom Rat bestätigt. Als Fürsprecherin prüft sie Anregungen und Beschwerden der Patienten und vertritt ihre Anliegen gegenüber dem Krankenhaus. (is)

RZ Koblenz & Region vom Samstag, 19. September 2009, Seite 25.

Auch am 07.05.09 werden zahlreiche Anträge der CDU Ratsfraktion im Stadtrat behandelt. Damit Sie sich einen Überblick über diese machen können haben wir alle Anträge auf einer Seite zusammengefasst.

Die CDU-Fraktion veranstaltet am Samstag, 25. April und Sonntag, 26. April 2009 jeweils von 13.00 bis 19.30 Uhr in Koblenz-Goldgrube auf dem Overbergplatz ein Bürger- und Stadtteilfest.

Für Kinder und Jugendliche findet ein Karaoke-Wettbewerb statt. Für Essen und Trinken ist gesorgt.

Der Erlös dieses Festes geht als Spende an soziale Einrichtungen in Koblenz.

Auch am 29.01.09 werden zahlreiche Anträge der CDU Ratsfraktion im Stadtrat behandelt. Damit Sie sich einen Überblick über diese machen können haben wir alle Anträge auf einer Seite zusammengefasst.

Bürger konnten sich Bild von Planungen machen

KOBLENZ. Noch sind es knapp drei Jahre bis zur Bundesgartenschau in Koblenz. Doch dass die Buga kommt, ist an vielen Stellen in der Stadt schon jetzt zu sehen – nicht nur auf dem Festungsplateau in Ehrenbreitstein, wo bereits kräftig gebaut wird. Den ganzen Beitrag lesen »

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