23. Mai 2010
Beschlussentwurf:
Der Rat möge beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung als Ganzes und die Ämter für Umwelt und Wirtschaftsförderung im Besonderen in Zusammenarbeit mit der KEVAG das Themenfeld Elektromobilität zu bearbeiten und Initiativen zu unterstützen.
Die Verwaltung wird aufgefordert bei ihren diesbezüglichen Aktivitäten die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und die Aspekte des Klimaschutzes in den Vordergrund zu stellen.
Für die Akzeptanz und die konkrete Nachfrage von Elektromobilen spielen natürlich ihre Preise eine wesentliche Rolle. Die Akzeptanz wird aber auch von der Ladeinfrastruktur, also einem umfassenden Netz von geeigneten “Tankstellen” abhängen. Daher beauftragt der Rat die Verwaltung, in enger Abstimmung mit der KEVAG und weiteren Energieversorgern mögliche Standorte zu identifizieren (insbesondere an Standorten, die einen Umstieg auf den ÖPNV oder die Bahn ermöglichen) und eventuelle planungsrechtliche Fragen zu klären. Derzeit planen diverse kommunale Stromversorger in über 30 Städten den Aufbau eines Netzes von Stromzapfsäulen. Geplant sind Zapfsäulen in Parkhäusern sowie in öffentlichen Straßen und Plätzen. Bei der sich bundesweit formierenden Allianz soll der Strom über eine Karte an den Zapfsäulen bezogen und mit der Haushaltsstromrechnung zuhause abgerechnet werden, womit auch eine Kundenbindung angestrebt wird.
Zusätzlich soll darauf hingewirkt werden, dass bis zur Bereitstellung der Ladestellen, die zukünftig für Schnellladungen geeignet sein sollen, schnellstens auf möglichst vielen Parkplätzen der Stadt und ihrer Eigenbetriebe etc. Lademöglichkeiten über herkömmliche Steckdosen geschaffen werden. Ebenso sollten Koblenzer Unternehmen dafür gewonnen werden, auf ihren Parkplätzen Lademöglichkeiten einzurichten.
Der Rat bittet die Vertreter und Vertreterinnen in den Gremien der Sparkasse, über das Thema Elektromobilität zu beraten. Denkbar ist die Mitarbeit in Netzwerken vor Ort ebenso wie beispielsweise die Ausgabe besonders günstiger Kredite an die privaten Käufer von Elektromobilen.
Der Rat strebt an, den durch Elektromobilität zusätzlich entstehenden Strombedarf aus regenerativen Energien zu decken und so das Klimaschutzpotenzial auszuschöpfen.
Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob und wie weit Elektromobile bei der Parkraumbewirtschaftung in der Koblenzer Innenstadt und in den Stadtteilzentren begünstigt werden können.
Der Rat fordert die Verwaltung und städtische Betriebe auf, verstärkt elektrische Fahrzeuge einzusetzen. Zudem soll versucht werden, Fördermittel aus öffentlichen Förderprogrammen und privatwirtschaftlichen Initiativen einzuwerben. Zur BuGa-Eröffnung sollten bereits E- oder Hybridbusse zum Shuttledienst sowie Elektrofahrräder zur Verfügung stehen.
Begründung:
Elektrische Antriebe sind im Verkehr nichts Neues: Straßenbahnen und Züge fahren schon lange mit Strom. Leise, effizient, ohne die Abhängigkeit von Erdölimporten und ohne CO2-Ausstoß bieten sie dank Fortschritten in der Batterietechnologie eine kostensparende Alternative zu konventionellen Verbrennungsmotoren. Elektrofahrzeugen gehört die Zukunft, sie fördern den Klimaschutz.
Forschung und Entwicklung bei Elektroautos in Deutschland sollen nun besser koordiniert und gefördert werden. Die Bundesregierung und die deutsche Autoindustrie haben daher bei einer Veranstaltung mit der Bundeskanzlerin am 3. Mai in Berlin den Startschuss für eine Nationale Plattform Elektromobilität geben.
Bis 2020 sieht der bundesweite Entwicklungsplan Elektromobilität vor, dass etwa eine Million E-Autos auf den deutschen Straßen fahren. Sieben Arbeitsgruppen mit Vertretern der Industrie sollen bis zum Herbst erste Grundlagen für ein Elektroauto-Konzept entwickeln, das bis Frühjahr 2011 fertig gestellt sein soll. Die Regierung möchte sich zunächst darauf beschränken, Forschung und Entwicklung zu fördern. Bis zum Ende der Legislaturperiode könnten demnach 2,5 Milliarden Euro Fördergelder aufgebracht werden. In dieser Summe enthalten sind bereits jene 500 Millionen Euro, die mit dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellt wurden.
Der Stadtrat erkennt die wirtschaftlichen und ökologischen Potenziale, die in der Entwicklung der Elektromobilität liegen. Er strebt an, dass Koblenz auf der Basis der bereits gestarteten Initiativen eine führende Rolle in der Region einnimmt.
Die schrittweise Ersetzung von durch Verbrennungsmotoren angetriebenen Fahrzeugen durch alltagstaugliche Elektrofahrzeuge ist Wegbereiter in eine zukunftsfähige urbane Mobilität.
An dieser zukunftsorientierten Entwicklung sollte sich unsere Stadt beteiligen. Gerade vor dem Hintergrund der BuGa würde es Koblenz gut zu Gesicht stehen, bereits im nächsten Jahr Besucher unserer Stadt mit Elektrobussen transportieren zu können.
