CDU-Fraktion im zweiten Anlauf erfolgreich – Koblenzer Stadtrat beschließt Einrichtung eines Wirtschaftsforum

Bereits im Jahr 2014 hatte die CDU-Stadtratsfraktion die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats angeregt und einen entsprechenden Antrag in den Rat eingebracht. Während dieser damals jedoch noch gescheitert war, war der zweite Anlauf nun erfolgreich. „Zwar verfügt die Stadt Koblenz bereits über unterschiedliche Gremien, Gesellschaften und Ausschüsse, die sich regelmäßig mit wirtschaftsrelevanten Themen beschäftigen, doch sind diese jeweils nur für einen bestimmten Bereich zuständig. Eine zentrale Institution, die grundsätzlich bei Wirtschaftsfragen zuständig ist, fehlt indes“, erklärt das CDU-Ratsmitglied Claudia Probst.

Bislang sei es lediglich möglich gewesen, proaktiv Einzelmeinungen aus der Wirtschaft zu erfragen. Für einen mannigfaltigen Wirtschafts- und Hochschulstandort wie Koblenz sei dies jedoch zu wenig. Ein fachlich heterogen besetzter Wirtschaftsbeirat soll diese Lücke nun schließen. Denkbar sei ihr zufolge daher ein unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters tagendes Gremium, in welchem beispielsweise neben der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer oder dem Gaststättenverband auch die Amtsleiter und Geschäftsführer der städtischen Ämter und Gesellschaften sowie die Stadtratsfraktionen vertreten seien. „Ebenso sollten Banken, Gewerkschaften, die Agentur für Arbeit und auch die Hochschulen darin eingebunden sein. Dies hätte eine stärkere Vernetzung sowohl der Akteure untereinander als auch mit der Stadt zur Folge“, erwartet die Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Obwohl ein entsprechender Antrag im November 2014 keine Mehrheit im Stadtrat gefunden hatte, habe ihre Fraktion weiterhin für einen Wirtschaftsbeirat geworben. „Wir waren nach wie vor von dem Konzept überzeugt und haben an der Idee festgehalten. Der Erfolg gibt uns nun recht“, so Claudia Probst weiter. Die Verwaltung hatte sich hingegen bereits 2014 skeptisch gezeigt und damals die Ablehnung des Antrags empfohlen. Auch diesmal hatte das Amt für Wirtschaftsförderung Bedenken, sprach sich in seiner Stellungnahme allerdings dafür aus, das Thema im Wirtschaftsförderungsausschuss zu beraten.

Offenbar hatte die CDU-Fraktion jedoch stichhaltige Argumente und so konnte sie die Mehrheit des Rates schließlich auf ihre Seite ziehen. Bei lediglich drei Gegenstimmen wurde beschlossen, ein mindestens einmal jährlich tagendes Wirtschaftsforum einzurichten. Ein entsprechendes Konzept soll nun durch die Verwaltung erarbeitet und dann dem Rat vorgelegt werden. „Wir sind sehr froh darüber, dass der Stadtrat unserem Antrag diesmal gefolgt ist. Das neue Gremium eröffnet der Stadt weitreichende Möglichkeiten, um die sich ihr stellenden Herausforderungen besser anzugehen. Damit haben wir einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass Koblenz auch in Zukunft ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt“, so Anne Schumann-Dreyer und Claudia Probst abschließend.