„Der Abschied von einer langen und wichtigen Arbeit ist immer mehr traurig als erfreulich.“

Rede der Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Koblenz, Anna-Maria Schumann-Dreyer, anlässlich der Verabschiedung von Oberbürgermeister, Prof. Dr. Hofmann-Göttig, Montag, 30. April 2018 um 18:00 Uhr in der Rhein-Mosel-Halle, Koblenz

Diese von Friedrich Schiller stammenden Worte beschreiben den Anlass des heutigen Abends aus meiner Sicht mehr als treffend. Nach acht engagierten Jahren nehmen Sie heute in Ihrer letzten Stadtratssitzung Abschied von Ihrem Amt als Oberbürgermeister der Stadt Koblenz. Erfreulich am Abschied ist, dass die Bürde des Amtes weitergegeben wird, traurig stimmt, dass man nicht mehr mitten im Geschehen an vorderster Front stehen und gestalten kann.

Herr Oberbürgermeister, ich bin der Bitte, die Rede zu Ihrer Verabschiedung zu halten, gerne nachgekommen. Ich werde am heutigen Abend nicht in meiner Funktion als Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, sondern im Namen aller Fraktionen des Rates der Stadt Koblenz zu Ihnen sprechen. Zu diesem Zweck habe ich die Fraktionen gebeten, mir ihre unterschiedlichen Sichtweisen, Lob und Kritik, von Person und Arbeit des scheidenden Oberbürgermeisters mitzuteilen.

Diese Vorgehensweise zeugt ebenso wie der Umstand, dass die christdemokratische Fraktionsvorsitzende die Abschiedsworte für den sozialdemokratischen Oberbürgermeister spricht, von der vertrauensvollen Zusammenarbeit im Koblenzer Stadtrat über die Fraktionsgrenzen hinweg.

Dies gehört ebenso zur Demokratie wie auch der Amtswechsel fester Bestandteil demokratischer Gemeinwesen ist.

„Das charakteristische an der Demokratie ist die Herrschaft auf Zeit“, hat es unser erster Bundespräsident Professor Theodor Heuss dereinst mal formuliert. Als gewählte Mandatsträger wird uns immer nur eine temporär begrenzte Verantwortung übertragen.

Gerade der heute anstehende Amtswechsel zeugt davon, dass die Politik stetig dem Gesetz von Kontinuität und Wandel folgt. Es bedarf indes keiner besonderen Menschenkenntnis, um zu sehen, dass Ihnen der Abschied vom Amt nicht leicht fällt, schließlich hat das Amt über lange Jahre einen großen Teil Ihres Lebens eingenommen und war insbesondere in den letzten Monaten durch die Ein-Standort-Diskussion des Gemeinschaftsklinikums sehr arbeitsintensiv. Daher ist es nur allzu verständlich, wenn Sie nun sprichwörtlich mit einem lachenden und einem weinenden Auge aus dem Amt scheiden.

Dabei erinnere ich mich noch an unsere erste Stadtratssitzung unter Ihrem Vorsitz. Damals haben Sie in langen – sehr langen – Ausführungen Ihre Vorstellungen für Ihre Amtszeit dargelegt.

In den Jahren danach konnten wir uns aber darauf verlassen, dass ein solch langer Monolog Ihrerseits nur einmal jährlich vorkommt, nämlich im Rahmen Ihrer Haushaltsrede. Ansonsten kam es Ihnen stets darauf an, dass sich der Rat auf das Notwendige konzentriert. Wir haben das geschätzt – auch wenn wir Sie das eine oder andere Mal an das gewöhnliche Rederecht der Ratsmitglieder erinnern mussten. Aber Ihre stringente Sitzungsführung, dazu gehörte auch ein pünktlicher Sitzungsbeginn ohne akademisches Viertel, hat tatsächlich dazu geführt, dass die Ratssitzungen nur so lang dauerten, wie sie mussten. Wobei das trotzdem im Schnitt 4-5 Stunden waren. Kürzer ging es nur, wenn Sie anschließend in den Urlaub nach Holland fuhren.

Wir alle konnten seit Ihrem Amtsantritt im Jahr 2010 erleben, wie sehr Sie sich für Ihre Wahlheimat Koblenz eingesetzt haben. Ihnen liegt viel an der Stadt sowie ihren Bürgerinnen und Bürgern. Nicht zuletzt deswegen sind Sie stets für eine Ausweitung der Bürgerbeteiligung eingetreten.

Sie sind unzweifelhaft ein Meister in der Selbstdarstellung und Vermarktung Ihrer Person. Hierzu gehörte es leider auch, Anträge und Beschlussvorlagen bereits vor deren Entscheidung in den jeweiligen Gremien in Rundfunk und/oder Presse zu thematisieren und so den Initiatoren pressemäßig „die Butter vom Brot“ zu holen.

Bewundert habe ich immer Ihre mühelos erscheinende, treffsichere, wortgewaltige und überzeugende Schreib- und Redekunst.
Ihnen war es wichtig, dass Koblenz eine weltoffene und tolerante Stadt ist und bleibt. Rassismus, Ausgrenzung und Gewalt sollten hier keinen Platz haben. Wir haben Sie dabei im Stadtrat immer unterstützt.

Es ist daher bedauerlich, dass vieles in den letzten Monaten Ihrer Amtszeit von den Diskussionen um die vorzeitige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand als Kulturstaatssekretär überschattet wurde. Mir und den meisten im Stadtrat geht es in dieser Angelegenheit aber nicht um ihre Person, sondern um die Sache. Wir finden es nicht richtig, dass die Stadt ganz allein die gesamten Pensionslasten zu tragen hat. Deshalb hat der Stadtrat auch beschlossen, ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben. Es wäre nur fair, wenn sich alle Dienstherren, für die Sie tätig waren, an Ihren Pensionszahlungen beteiligen. Aber eines hat die Affäre bei uns bewirkt: einen massiven Vertrauensverlust in die Landesregierung. Man muss es sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: ein sozialdemokratischer Ministerpräsident stellt bewusst das Wohl eines Einzelnen über das Gemeinwohl.

Es wäre jedoch falsch und Ihrer Leistung zum Wohlergehen der Stadt inadäquat, Ihre Amtszeit ausschließlich an diesem Thema zu messen. Ihre um die Stadt Koblenz erworbenen Meriten bleiben aus meiner Sicht davon unberührt. Schließlich haben Sie gemeinsam mit dem Stadtrat Einiges für unsere Bürgerinnen und Bürger hinbekommen! Ich möchte nur einige wichtige Maßnahmen aus Ihrer Amtszeit aufzählen.

So hatten Sie beispielsweise mit dem Umbau des Zentralplatzes und der im Jahr 2011 bevorstehenden Bundesgartenschau gleich zwei Großprojekte geerbt, deren Umsetzung nun Ihnen zufiel. Von der bisher erfolgreichsten Bundesgartenschau ist uns letztlich auch dank unserer gemeinsamen Initiative die Seilbahn über den Rhein bis heute erhalten geblieben und auch jetzt setzen Sie sich dankenswerter Weise dafür ein, dass die UNESCO ihren Betrieb auch über das Jahr 2026 hinaus weiter gestattet und lösen damit schon ein Wahlversprechen Ihres Nachfolgers ein.

Durch die Nachhaltigkeit der BUGA ist es uns ferner gelungen, die Übernachtungszahlen zu steigern und viele neue Unternehmen in Koblenz anzusiedeln. Wir konnten mit dem Bau der Nordtangente beginnen und bald werden wir die Pfaffendorfer Brücke durch eine ganz Neue ersetzen. Mit der erfolgreichen Kommunalisierung der KEVAG und Verschmelzung zur evm AG , der Klinikfusion sowie Konversionsprojekten zur Stadt¬ent¬wicklung möchte ich hier nur einige weitere Punkte nennen.

Besonders gerne aber haben wir Sie bei der Konsolidierung der Stadtfinanzen unterstützt. Dies war insbesondere der CDU-Fraktion ein großes Anliegen. Unbotmäßige Steuererhöhungen zur Erreichung dieses Ziels hat der Rat aber immer abgelehnt. Wir waren und sind weiterhin der Ansicht, dass wir für Unternehmen, für Fachkräfte und für Menschen, die hier leben wollen, attraktiv bleiben müssen.

Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang zwei grundsätzliche Anmerkungen zur Erhöhung von kommunalen Steuern, die das Dilemma kommunalen Agierens aufzeigen.

Erste Anmerkung:

Der Stadtrat ist nicht gewillt, sich zu einem Wettstreit zwingen zu lassen, wer im Lande die höchsten Hebesätze hat. Das Land und der Rechnungshof propagieren deren Erhöhung mit dem Argument, dass Koblenz bei den Hebesätzen unter denen anderer Städte im Land liegt. Ist diesen Protagonisten eigentlich bewusst, dass sie als Effizienzkriterium die Orientierung an den am schlechtesten dastehenden Kommunen verlangen? Ich weise darauf hin, dass in einer Marktwirtschaft die Hebesätze, insbesondere bei der Gewerbesteuer, ein Wettbewerbskriterium sind und nicht der Beliebigkeit unterliegen. Koblenz hat bereits leidvolle Erfahrung mit der Abwanderung von Gewerbebetrieben ins nahe Umland wegen der dort niedrigeren Hebesätze machen müssen.

Zweite Anmerkung:

Der Stadtrat hält es nicht für sachgerecht und transparent gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, mit den geforderten Steuererhöhungen das Versagen der Politik von Land und Bund bei der aufgabenadäquaten Finanzierung der Kommunen kaschieren und zum Ausgleich nicht bereitgestellter bzw. vom Land nicht weitergeleiteter Mittel Mieter, Eigenheimbewohner und Gewerbebetriebe belasten zu sollen.

Wir haben nach vielen Minusjahren erstmals ab 2016 positive Haushalte und Sie, Herr Oberbürgermeister, können Ihrem Nachfolger das Amt mit dem besten Haushalt der letzten acht Jahre übergeben. Möge er in gute Hände gelegt sein!

Hierfür haben wir alle zusammen lange und hart gearbeitet: Der Stadtvorstand, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und auch der Stadtrat. Wenn ich daran denke, mit welchen Schwierigkeiten das insbesondere in Zusammenhang mit der Genehmigung durch die ADD verbunden war, ich nenne nur das Stichwort „Freiwillige Leistungen“, können wir heute wirklich darauf gemeinsam stolz sein.

Und natürlich waren noch andere Projekte mit großen Schwierigkeiten verbunden. Das Hallenbad beispielsweise, bei dem uns das Land unnötigerweise Steine in den Weg gelegt hat, die Alte Münz oder das Café Rheinanlagen.

Grundsätzlich aber – und das sage ich im Namen des ganzen Stadtrates – haben Sie, Herr Oberbürgermeister, der von Ihnen geleitete Stadtvorstand und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ihrer Amtszeit sehr gute Arbeit geleistet und dafür möchten wir allen ausdrücklich danken!

Gleich, ob es sich um Rats-, Ausschuss- oder Aufsichtsratssitzungen handelte, Sie waren zu jedem Tagesordnungspunkt immer bestens vorbereitet. Die Ratsmitglieder haben Sie stets als sehr kompetent erlebt.

Sie liebten den Deal. Selbst dann, wenn der Sachstand noch keinen Deal erforderte. Diese Erfahrung musste der Rat mehrmals bei den jährlichen Genehmigungen des Haushalts machen, wenn Sie ohne sachliche Notwendigkeit mit Steuererhöhungsangeboten an die ADD vorgeprescht sind. Der Rat konnte Ihnen deshalb mehrfach den sprichwörtlichen Gang nach Canossa zur ADD nicht ersparen.

Es liegt in der Natur der Sache, dass wir nicht immer einer Meinung gewesen sind. Wir haben trotzdem immer vernünftig miteinander reden und bei zahlreichen Projekten miteinander arbeiten können. An dieser guten Zusammenarbeit mit allen Fraktionen war Ihnen immer sehr gelegen.

Ebenso war bei allen Differenzen in der Sache unser Umgang jederzeit von gegenseitigem Respekt und Achtung bestimmt. Hierzu zitiere ich abermals Theodor Heuss:

„Demokratie ist nicht bloß Stimmenzählen, sondern ein Verhalten, das im Ringen um Macht und Führung den anderen zu respektieren weiß.“

Diesen Grundsatz haben Sie, Herr Oberbürgermeister, in Ihrem Handeln stets beherzigt und dafür werden Sie über alle Fraktionsgrenzen hinweg im Rat sehr geschätzt. Ferner hat Ihre Überparteilichkeit viele im Rat sehr beeindruckt. Ihrer Sachlichkeit verbunden mit dem steten Bemühen um Konsensfindung – nicht selten gepaart mit Schlagfertigkeit und Humor – ist es zu verdanken, dass es zumeist gelungen ist, mehrheitsfähige Beschlussvorlagen zu erarbeiten. Sie haben einmal ausgerechnet, dass in Ihrer Amtszeit mehr als 85 Prozent aller Beschlüsse einstimmig gefasst wurden. Ich denke, diese Zahl spricht, was Ihre mediatorischen Fähigkeiten angeht, für sich.

Als Resümee möchte ich deshalb festhalten:

Herr Prof. Dr. Hofmann-Göttig hat sich um Koblenz verdient gemacht und dafür sprechen ihm die Fraktionen des Stadtrates Dank, Respekt und Anerkennung aus.

Sicherlich haben Sie, sehr verehrte Frau Dr. Herzog, viele Entbehrungen in den vergangenen acht Jahren hinnehmen müssen und freuen sich nunmehr darauf, endlich mehr Zeit mit Ihrem Gatten verbringen zu dürfen. Die wichtigste Herausforderung wird dabei wahrscheinlich die Wiedereingliederung Ihres Mannes in den häuslichen Alltag sein. Ich bin mir sicher, dass Ihnen dies erfolgreich gelingen wird.

Damit wir aber ganz sicher sind, dass Sie, Herr Oberbürgermeister, uns nicht vergessen, haben wir uns ein besonderes Geschenk ausgedacht: einen Kanaldeckel, der mit dem Relief des Koblenzer Schängels versehen ist. Dieser wird Sie täglich in Ihrer Hauseinfahrt, zumindest immer dann, wenn Sie mit Ihren Hunden spazieren gehen, an uns erinnern.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie im Namen des gesamten Stadtrates für Ihren wohlverdienten Ruhestand sowie für die Zukunft alles erdenklich Gute, Zufriedenheit, Wohlergehen und vor allem Gesundheit! Bleiben Sie unserer schönen Stadt Koblenz und ihren Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin verbunden und gewogen.