Nachhaltige Feinstaubreduzierung – CDU-Ratsfraktion stellt Anfrage zu Fördermöglichkeiten der Elektromobilität

In deutschen Städten ist die Belastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid noch immer deutlich zu hoch. Die für Mensch und Umwelt schädlichen Emissionen entstehen vorwiegend durch den Straßenverkehr. Da insbesondere ältere Diesel-Motoren als Verursacher gesehen werden, wird auch immer wieder über entsprechende Fahrverbote diskutiert.

„Zur Reduzierung der Belastung ist aus Sicht der CDU-Stadtratsfraktion jedoch der verstärkte Einsatz von Elektrofahrzeugen im ÖPNV weitaus sinnvoller als der Erlass von Verboten“, erklärt Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Ihre Fraktion habe daher im Rat eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet, um in Erfahrung zu bringen, was die Stadtverwaltung hinsichtlich der Anschaffung von E-Bussen zu unternehmen gedenke. „Da mit der Elektrifizierung des ÖPNV hohe Kosten verbunden sind“, ergänzt ihre Fraktionskollegin Claudia Probst, „hatten wir ferner wissen wollen, welche Fördermöglichkeiten es diesbezüglich gibt.“ Ihr zufolge sei aus der Antwort der Verwaltung deutlich hervorgegangen, dass die evm Verkehrs GmbH bereit sei, auf die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Förderprogramme zur Anschaffung von Elektrobussen auch entsprechend zurückzugreifen. „Die Investitionsmehrkosten bei der Beschaffung von Elektrobussen würden laut Stadtverwaltung derzeit im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität durch einen 40 %-igen Zuschuss abgemildert“, so Probst weiter.

Zudem plane die Bundesregierung eine weitere Förderrichtlinie, durch welche sich sogar 80 % der Mehrkosten für Elektrobusse abdecken ließen. Im Rahmen des Bundesprojekts „Saubere Mobilität 2017-2020“ gebe es laut Verwaltung zahlreiche weitere Förderprogramme, wie beispielsweise die Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums, die Kommunalrichtlinie des Bundesumweltministeriums oder die Förderrichtlinie Elektro-Mobil des Bundeswirtschaftsministeriums.

„Wie weiter aus der Antwort hervorgeht, habe die Verwaltung unmittelbar nach Bekanntwerden des Förderprojektes ‚Saubere Mobilität 2017 – 2020‘ eine Projektskizze erstellt und zudem einen Antrag zur Förderung der Erstellung eines Masterplanes ‚Saubere Mobilität‘ eingereicht, der die planerische Grundlage für eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität in Koblenz bildet“, führt Anne Schumann-Dreyer weiter aus. Darüber hinaus sei unter Federführung des Umweltamtes eine Projektgruppe gebildet worden, um die Umsetzung der jeweiligen Förderprojekte zu koordinieren. Neben den zuständigen Fachämtern seien darin auch die evm AG und die evm Verkehrs GmbH vertreten. Nicht zuletzt soll auch die der Stadt Koblenz vom Land zugesagte Förderung in Höhe von 1 Mio. Euro für den Einbau von moderner Filtertechnik in den im Stadtgebiet verkehrenden evm-Bussen verwendet werden.

„Wir sind daher als CDU-Fraktion zuversichtlich, dass wir in absehbarer Zeit eine deutliche Verbesserung der Luftqualität in Koblenz erreichen können. Unsere Fraktion wird diesen Prozess jedenfalls im Interesse der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger nachdrücklich unterstützen“, erklären Anne Schumann-Dreyer und Claudia Probst abschließend.