Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Kostenübernahme für die Umsetzung der Inklusion an Koblenzer Schulen

Der Stadt Koblenz wurden zum 01.03.15 aufgrund des vom Land festgelegten Verteilungsschlüssels (Schülerzahl der amtlichen Schulstatistik) für das Haushaltsjahr 2015 insgesamt 433.117,14 € ausgezahlt. Entsprechend der vom Land und den kommunalen Spitzenverbänden getroffenen Vereinbarung wurden die Gelder in Koblenz daher zunächst zu 70 % dem Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales und zu 30 % dem Kultur- und Schulverwaltungsamt zugeteilt.

Die dem Amt 50 zugeteilten 70 % waren in 2015 = 291.625,73 € für die Finanzierung der Integrationshelfer. Der bestehende Fehlbedarf von ca. 607.000 € (Ergebnis 2014) konnte dadurch auf ca. 316.374,27 € reduziert werden.

Beim Kultur- und Schulverwaltungsamt sollten mit dem 30 %-Zuschuss in 2015 = 141.491.41 € zusätzlich bedarfsgerecht kleinere Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit in den Schulgebäuden finanziert werden.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Welche Kosten sind seit der Einführung der Inklusion für die Stadt Koblenz (Amt 40, Amt 50) insgesamt entstanden

a. für den Einsatz von Integrationshelfern?

b. für die Umbaumaßnahmen, um die Barrierefreiheit zu realisieren?

c. für die Anschaffung von Materialien?

2. Welche Einnahmen aus Landesmitteln konnten bisher verbucht werden?