“Schwere Zeiten für Kommunen”
In Koblenz brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg.
Noch im Mai verkündete der scheidende Oberbürgermeister und Kämmerer unserer Stadt, dass Koblenz wahrscheinlich die Insel der Glückseeligen sei. Jetzt kommt die Nachricht, die leider nicht überrascht. Das Ausmaß der fehlenden Einnahmen ist erheblich. Wenn wir jetzt den allgemeinen Nachrichten in Koblenz einmal Folge leisten würden, wissen wir, dass es sich nicht nur um eine Delle handelt, sondern dass auf die Kommunen schwere Zeiten zukommen. Der Deubel kann uns jetzt auch nicht mehr helfen. Wir müssen selbst einen ehrlichen Kassensturz machen und alle (!) Projekte auf den Prüfstand stellen. Es wird schwer werden für ausgabenfreudige Politiker. Augenmaß und klare Linie sind angesagt.
Nachdem dieses absehbare Haushaltsproblem in der vergangenen Kommunalwahl keine Rolle gespielt hat, ist in der OB-Wahl jeder Kandidat gefordert, die Welt der Allgemeinplätze zu verlassen und in Bürgerversammlungen Position zu beziehen. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine klare Ansage. Hier wird sich die Kompetenz zeigen, die Koblenz dringend braucht.
Hans-Jörg Assenmacher,
Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion, Koblenz
RZ Koblenz & Region vom Dienstag, 28. Juli 2009, Seite 16.
