Schienenhaltepunkt: Kritik hält an
Assenmacher: Finanzierung unklar, trotzdem wird gebaut – Eingang zum Löhr-Center weiter umstritten – Stadtspitze beruhigt
Offizieller erster Spatenstich für den Schienenhaltepunkt Mitte: Während sich Stadt, Land und Bahn zum Fototermin in der Innenstadt versammelten, spaltet die Frage nach einem direkten Zugang zum Löhr-Center weiter das politische Koblenz. Kritische Stimmen gibt es auch aus der CDU – während Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann nach eigenem Bekunden die Diskussion gelassen sieht.
KOBLENZ. Die Diskussion über die Anbindung des Schienenhaltepunkts Mitte geht weiter – auch während die Stadt am Mittwoch gemeinsam mit dem Land und der Bahn zum ersten Spatenstich geladen hat. Kritik gibt es nicht nur von denen, die nach wie vor den Haltepunkt ablehnen. Auch in den Reihen der CDU regt sich Unmut.
Und der dreht sich nicht nur um die Frage des viel diskutierten direkten Zugangs zum Löhr-Center. Fraktionsvize Hans-Jörg Assenmacher sieht ein grundsätzliches Problem: “Wir haben keine Beschlusslage, die die Mehrkosten des Haltepunkts abdeckt.” Und die werden mit deutlich mehr als 2 Millionen Euro beziffert – derzeit. Dass trotz unklarer Finanzierung in dieser Größenordnung gebaut wird, bewertet der Unionspolitiker als “unglaublich”.
Aber auch die Kritik an den Verhandlungen von Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann (SPD) mit dem Löhr-Center über einen direkten Eingang vom Haltepunkt aus reißt nicht ab. Assenmacher verweist auf die eindeutige Beschlusslage im Stadtrat – und in seiner Fraktion. Und die lautet: kein direkter Zugang. “Als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion trage ich die Argumentation von ,Alle lieben Koblenz‘ inhaltlich voll mit.” Das Stadtforum hatte davor gewarnt, der diskutierte Eingang würde das wichtige städtebauliche Ziel, mit dem neu gestalteten Löhrrondell ein neues Portal zur gesamten Innenstadt zu schaffen, gefährden (die RZ berichtete). Dass sich der Buga-Ausschuss Gedanken darüber macht, wie man die gestiegenen Kosten des Haltepunktes auffangen kann, findet der CDU-Vize durchaus nachvollziehbar. Aber: “Der Ausschuss ist nicht zuständig für die Stadtplanung.”
Die Umstände des Beschlusses im Buga-Ausschuss wollte die Fraktion Dr. Gross/ Henchel genau wissen – und stellte eine förmliche Anfrage dazu. Dr. Michael Gross betonte im Gespräch mit der RZ noch einmal die ablehnende Haltung seiner Fraktion und der Bürgerinitiative “Zukunft für Koblenz” zum Gesamtprojekt. Zudem aber, so Gross, gebe es eine eindeutige Beschlusslage des Stadtrats gegen den Centereingang. Oberbürgermeister Dr. Eberhard Schulte-Wissermann (SPD) stellt das auch gar nicht in Abrede, sieht die Diskussion nach eigenem Bekunden aber gelassen. Der Buga-Ausschuss habe ihn am 23. Oktober 2008 einstimmig aufgefordert, mit der Center-Verwaltung über den Zugang und die Verteilung der Kosten zu sprechen.
“ECE erklärte sich danach bereit, die Anbindung technisch und finanziell zu prüfen.” Ein Ergebnis liege noch nicht vor, werde aber bis Ende Juni 2009 erwartet, so der OB. Schulte-Wissermann: “Wenn das Löhr-Center den Zugang bauen möchte, werde ich darüber die Gremien unterrichten, der Rat müsste dann entscheiden.”
Im Übrigen sei der direkte Zugang zum Löhr-Center nicht der Haupteingang des Schienenhaltepunkts. Dieser sei nach wie vor zwischen Herz-Jesu-Kirche und Center geplant. Ingo Schneider
Rhein-Zeitung – Ausgabe Koblenz und Region vom 22.05.2009, Seite 15.
