Wirtschaft in Koblenz
Gerade in Zeiten einer schwierigen Wirtschaftslage erkennen wir leichter, dass zwar Wirtschaft nicht alles, aber alles ohne eine erfolgreiche Wirtschaft nichts ist. Denn hier werden die Gelder erwirtschaftet, die wir für eine gute Sozial-, Bildungs-, Familienpolitik u.a. benötigen. So ist es im Bund, im Land und auch in Koblenz.
Die Haupteinnahmequelle einer Kommune ist die Gewerbesteuer. Deshalb bedarf die örtliche Wirtschaftsförderung einer engagierten und kompetenten Begleitung im Wirtschaftsförderungsausschuss. Die CDU hat hier seit Jahrzehnten eine Leitrolle in Koblenz inne. Aber wir verschweigen nicht, dass dies in den letzten Jahren unter der Zuständigkeit des scheidenden Oberbürgermeisters zunehmend schwieriger geworden ist. Auch die Koblenzer Wirtschaft hofft auf einen Wechsel. Dies wollen wir als CDU-Fraktion mit einer tiefgreifenden Modernisierung der Wirtschaftsförderung begleiten.
Die Aufgabe Wirtschaftsförderung ist passend zu dem Aufgabengebiet in einer der Wirtschaft angepassten und damit flexiblen Form zu organisieren. Wie z.B. der Landkreis Mayen-Koblenz sollte auch Koblenz eine stadteigene GmbH mit dieser Aufgabe betrauen.
Aufgabe einer Wirtschaftsförderung ist es zum einen die Neuansiedlung von Betrieben zu fördern. Aber die Pflege und Förderung der ansässigen Betriebe ist mindestens in gleichem Maß wichtig. Hier will die CDU-Fraktion gerade durch Ausweisung von Flächen für Klein- und Mittelbetriebe ortsteilnah viel erreichen. Leider ist dies eine Idee, die von der städtischen Wirtschaftsförderung nur zögerlich unterstützt wird.
Wichtiges Instrument zur Förderung eines Standortes ist ein umfassendes Stadtmarketingkonzept unter Einbeziehung aller Stärken von Koblenz (Hochschulen, Dienstleistung, Kultur). Ein richtiges Konzept wirkt zudem identitätsstiftend in einer Stadt. Hier hat die CDU bereits 2006 einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates herbeigeführt. Wir „feiern“ im Sommer drei Jahre Untätigkeit der Verwaltung!
In den Stadtteilen gewinnt die Nahversorgung in rasantem Tempo an Bedeutung. Daher haben wir die Schaffung von Wochenmärkten in den Ortsteilen propagiert. Ein Vorhaben, das Geduld und Hartnäckigkeit erfordert. Auch hier hat uns die Verwaltung allein gelassen. Wir werden dieses Projekt nicht aufgeben und hoffen hier auf unseren neuen OB.
Es gibt nach der Kommunalwahl noch sehr viel zu tun. Nur eine starke CDU-Fraktion gewährleistet, dass die Verwaltung auf diesen Gebieten stark gefordert wird. Ich freue mich auf eine Fortsetzung meiner Arbeit.
