Rede von Anne Schumann-Dreyer in der Ratssitzung am 27.11.08
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Ratskolleginnen und –kollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
als sich in der 1. Hälfte der neunziger Jahre die Entscheidung abzeichnete, dass das Rodenwaldt-Institut aufgegeben wird und die Stadt die Chance erhielt, die insgesamt 20.000 m² neu zu ordnen, waren die zum Teil abstrusesten Modelle in der Welt – von einem Mega-Löhr-Center mit über 50.000 m² Verkaufsfläche bis zu einem Multiplex-Kino mit mehreren Tausend Sitzplätzen. Die Stunde derer, die Seifenblasen produzieren, war gekommen. Manche „sprichwörtliche Sau“ wurde durch die Stadt Koblenz getrieben und die unendliche Geschichte Zentralplatz nahm ihren Lauf.
Auch das Sanierungsverfahren brachte im 1. Schritt keine Lösung. Es war der Stadtrat, der – nachdem die Entscheidung für die BUGA gefallen war – durch einen gemeinsamen Antrag fast aller Fraktionen eine neue Konzeption auf den Weg gebracht hat.
Um die Brache mit ihrer negativen Ausstrahlung in die umliegenden Bereiche zu einem Magneten zu verwandeln, der die Menschen in die Innenstadt zieht, bedurfte es eines Highlights auf der Zentralplatzfläche.
Die Menschen kommen in die Innenstädte, wenn es auch ein Angebot an sog. Weichen Standortfaktoren gibt. Museum, Bibliothek, Gastronomie schaffen den qualitati-ven Unterschied zur grünen Wiese.
Der Rat steht mit großer Mehrheit hinter dem Konzept eines Kulturbaus mit ergänzenden Einkaufs- und Gastronomiefunktionen.
Wie sich zeigte, war eine Realisierung nur in Verbindung mit Investoren möglich. Die Geburtsstunde des Forum Mittelrhein! Kultur, Tourismus, Handel. In einem mühsamen Prozess fand die Bestimmung des Verhältnisses von Kultur zu Kommerz statt.
Ohne das eine geht das andere nicht. Nur zusammen entfaltet es die Anziehungskraft, die wir zur Belebung der Innenstadt dringend nötig haben. Wenn zwei Partner mit unterschiedlichen Interessen gemeinsam ein 150 Mio.-Projekt stemmen wollen, bedeutet dies zwangsläufig ein zähes Ringen, weil jede Seite nicht nur ihre Interessen definiert, sondern legitimerweise auch durchsetzen will.
Wir sind heute am Ende dieses Prozesses, wenn auch noch nicht jedes Detail – Grundstückspreis – endgültig geklärt ist
Uns, der CDU-Fraktion, war wichtig, dass mit dem Einkaufscenter ein Höchstmaß an Durchlässigkeit in alle Richtungen der Stadt gegeben ist.
Uns war wichtig, dass die Verkaufsflächen nicht ins Uferlose gehen, sondern auch, was das Sortiment angeht, in einer gewissen Weise reglementiert sind.
Uns war wichtig, dass es beim Kulturbau eine besondere und im Gesamtensemble allgemein eine hochwertige Architektur gibt.
Uns war wichtig, dass die Investorengruppe auch für das Gesamtprojekt die finanzielle Sicherheit bietet, damit nicht eine Bauruine in der Innenstadt zum Abenteuerspielplatz wird.
Uns war wichtig, dass in der Innenstadt ein attraktiver Platz entsteht, der den Namen „Zentralplatz“ verdient und der Begegnung der Bürger dient.
All dies braucht Zeit, und wir tragen die Verantwortung für die nachfolgende Generation. Mit dieser Verantwortung sollte man nicht leichtfertig umgehen.
Nichtsdestotrotz bleiben doch einige kritische Anmerkungen:
Bei einem Gesamtvolumen von rund 71,5 Mio. € für den Kulturbau liegen wir bei einer Bezuschussungsquote durch das Land etwas über 10 %. Damit kommt das Land sehr günstig aus der Sache raus.
2. Bemerkung
Die einmal ursprünglich erhofften Synergien zwischen dem Kultur– und dem Handelsbaustein sind nicht eingetreten. Ganz zu schweigen davon, dass man behaupten könnte, der Kommerz subventioniere die Kultur.
3. Bemerkung
Wir belasten den städtischen Haushalt und damit die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in die Zukunft hinein durch die finanziellen Verbindlichkeiten stark.
Vor diesem Hintergrund sind wir der Überzeugung, dass Sie, Herr Oberbürgermeister, nochmals mit dem Land über einen höheren Zuschuss verhandeln sollten, zumal dieser Rat mehrheitlich die Entscheidung für die BUGA nur unter der Prämisse getroffen hat, dass dies nicht zu Lasten der Entwicklung des Zentralplatzes gehen dürfe.
Abschließend möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken, die uns bei der Urteilsfindung beraten und begleitet haben.
