Zentralplatz: Dramatische Wende
Obwohl Architektenwettbewerb jetzt entschieden ist, kann Investorenprojekt noch platzen – CDU und Grüne setzen sich durch
Der Wettbewerb ist entschieden. Dennoch bleibt die Situation am Zentralplatz völlig unklar. Nach einer denkwürdigen Ratssitzung gab es gestern Abend nicht nur im Stadtvorstand lange Gesichter.
KOBLENZ. Die Planer des renommierten niederländisch-deutschen Büros Benthem Crouwel dürfen am Zentralplatz weiterplanen – aber erst, wenn strenge Auflagen erfüllt werden. 33 Ratsmitglieder stimmten gestern nicht für die Vorlage der Verwaltung, sondern für einen Änderungsantrag von CDU und Grünen, dem sich auch die FDP-Fraktion anschloss.
Erkenntnis des Abends: Der große Knall wurde zwar verzögert, aber nicht verhindert. Denn die Motivation der Investorengemeinschaft dürfte nach der gestrigen Ratssitzung nicht gestiegen sein. Trotz ihrer Ankündigung, in der “neuen Mitte” von Koblenz 180 Millionen Euro investieren zu wollen, zeigte ihnen eine Mehrheit des Rats die kalte Schulter – obwohl sie sich grundsätzlich für die weitere Zusammenarbeit mit Züblin und ECE aussprachen. Das Problem: Die bereits vom Rat als Grundlage abgesegnete Empfehlung des GMA-Gutachtens, die für den Einzelhandel eine Nettofläche von 17 000 und 20 000 Quadratmetern beinhaltete, wird jetzt wieder infrage gestellt. Alles hängt nun ab von weitergehenden Konzepten und Verträglichkeitsstudien.
Grundlage entzogen?
Die ruhig und rhetorisch geschickt auftretenden Repräsentanten der Investoren ließen durchblicken, dass dem Projekt nun die Geschäftsgrundlage entzogen sei. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Projekt am Zentralplatz in letzter Minute platzen könnte, ist deutlich gestiegen. Soviel scheint sicher: Der Hauptinvestor Züblin Development, der bereits 450 000 Euro für den Architektenwettbewerb budgetiert hat, wird weitere Planungsmittel in Höhe von 500 000 Euro so lange auf Eis legen, bis die weitere Marschrichtung feststeht. Das gab Rainer Maria Schäfer, Prokurist bei der Züblin Development, deutlich zu verstehen.
Dem Beschluss vorhergegangen war eine fast vierstündige Grundsatzdebatte, die stellenweise zu eskalieren drohte, obwohl der Oberbürgermeister bemüht war, die Atmosphäre sachlich zu halten. Dr. Eberhard Schulte-Wissermann war die Enttäuschung über den Verlauf des Abends deutlich anzumerken. Dabei hatte alles so gut angefangen. Die Redner der Fraktionen bemühten sich um Fairness, doch irgendwann kippte die Stimmung. Die Diskussion gipfelte schließlich in einer Tour durch 40 Jahre Zentralplatz-Geschichte, bei der an persönlichen Vorwürfen nicht gespart wurde. Die alten Gräben zwischen Union und Sozialdemokraten wurden wieder aufgerissen. “Ich habe eigentlich gedacht, dass wir bis Januar 2008 den Weg gemeinsam gegangen sind”, so Marion Lipinski-Naumann. Die SPD-Fraktionschefin räumte ein, dass sie gekränkt sei, weil sie den Änderungsantrag erst kurz vor Beginn der Ratssitzung erhalten hatte, was den Beginn des öffentlichen Teils wegen des Beratungsbedarfs deutlich hinauszögerte.
Trotz der Auseinandersetzungen waren die Sozialdemokraten bemüht, die Entscheidung über den Wettbewerb auf die nächste Ratssitzung zu vertagen. Dieser Wunsch wurde nicht erfüllt, zumal auch die Vertreter der Investoren signalisierten, dass sie kein Interesse an einer Verzögerung haben.
Verhärtete Fronten
Im Laufe der Debatte hatte der Oberbürgermeister Mühe, die Fassung zu wahren. Immer wieder betonte Eberhard Schulte-Wissermann, dass es nur um eine Vision gehe, auf deren Grundlage das Projekt weiterentwickelt werden könne. Dieser Auffassung folgten am Ende nur die SPD und die FBG. Die Redner der anderen Fraktionen waren da anderer Meinung. Sie betonten, dass die Dominanz des Einzelhandels vorgegeben sei, zumal die Investoren die beteiligten Büros aufgefordert hätten, Handelsflächen nachzubestücken. Für die Sprecher der SPD war diese Haltung eine Rolle rückwärts auf den Stand vor 2006, weil Ratsbeschlüsse für nichtig erklärt würden. Besonders scharf kritisiert wurde CDU-Fraktionsvize Hans-Jörg Assenmacher. Ihm wurde vorgeworfen, er wolle das Projekt blockieren und schon jetzt Wahlkampf betreiben. Assenmacher konterte, indem er den Befürwortern vorwarf, die ursprünglich von der Ratsmehrheit getragene Dominanz der kulturellen Nutzung zu kippen.
Fazit des Abends: Die Gegner des Zentralplatz-Projektes haben einen Etappensieg erreicht. Ein Grund zur Freude ist das jedoch nicht. Rund um den Zentralplatz spitzt sich die Lage dramatisch zu. Die Vollendung eines Projektes – welcher Art auch immer – pünktlich zur Buga-Eröffnung wird immer schwieriger.
Reinhard Kallenbach
Quelle: Rhein-Zeitung – Ausgabe Koblenz Stadt vom 07.03.2008, Seite 17.
